Buchpreisbindungsrecht
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Rechtliche Grundlage ist das Buchpreisbindungsgesetz.
Die Verlage sind nach dem Buchpreisbindungsgesetzes rechtlich verpflichtet, die Preise ihrer Bücher festzusetzen.
Der geschäftsmäßige Buchhandel ist verpflichtet, die gebundenen Ladenpreise einzuhalten.
Die Grenze zum geschäftsmäßigen Handeln ist dabei schnell überschritten, denn geschäftsmäßig handelt nach dem OLG Frankfurt a. M. bereits, wer Bücher in einem für Privatleute unüblichen Umfang verkauft (OLG Frankfurt a. M., NJW 2004, 2098 ff.).
Sogenannte Preisbindungstreuhänder (PB-Treuhänder) überwachen die Einhaltung der Buchpreisbindung.
Eine öffentliche Erklärung des Verlags hebt die Buchpreisbindung nach Ablauf von 18 Monaten für einzelne Titel auf.
Auch E-Books sind preisgebunden.
Rechtsprechung Wettbewerbsrecht.
Information
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