Sind Ihre AGB rechtssicher ?
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Beitrag: 14.12.2007 - Sind Ihre AGB rechtssicher ?
- Neues Fernabsatzrecht in Kraft ab dem 11.06.2010
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus dem rechtlichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Sie erleichtern die Abwicklung von Rechtsgeschäften aller Art.
Umfang und Grenzen der Zulässigkeit werden durch Gesetz und Rechtsprechung festgelegt.
Häufig ist es aber so, dass Unternehmer sich ihre AGB "ohne Prüfung" von irgendwelchen Internetseiten zusammensuchen und diese dann in ihren Internetshop übernehmen. Auch frei nach dem Motto "wenn die Großen diese AGB verwenden, müssen diese stimmen". Darauf darf man sich nicht verlassen.
Nicht nur, dass AGB für jeden Unternehmer individuell angepasst werden müssen, auch unwirksame Klauseln werden so von einem Shop zum anderen und letztlich durch das Medium Internet transportiert.
Unwirksamen AGB-Klauseln können von Mitbewerbern oder Abmahnvereinigungen abgemahnt werden.
Die Vorschriften dazu finden sich in den §§ 305–310 BGB.
Die Rechtsprechung in Anlehnung an diese Vorschriften ist vielfältig.
Wir beraten Sie.
siehe auch:
- AGB-Recht
- AGB-Gesetz
- Abmahnungs-Check per Fax
- Abmahnungs-Check @ mail
- Ist Ihr Webshop rechtssicher ?
- Ist Ihr ebay /-Amazon-Shop rechtssicher ?
- Schnell-Check @ mail
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